Der Bundesrat scheint die Lehren aus der Vergangenheit gezogen zu haben. Wer interessierte sich früher schon, woher das Geld in die Schweiz kam, Hauptsache es floss und unsere Finanzinstitute verdienten Geld damit. Die Politik verhielt sich unter dem Denkmantel des Bankgeheimnisses passiv, obwohl bekannt war, dass viele Despoten, Diktatoren und sonstige Verbrecher hier ihr gestohlenes Geld platziert haben. Nun reagiert der Bundesrat sehr pro aktiv und blockiert mögliche Gelder von Ben Ali. Was auch immer unsere Regierung dazu bewogen hat, es ist ein richtiger Schritt hin zu mehr Ethik rund um unseren Finanzplatz. Ich hoffe, dass dies eine grundsätzliche Trendumkehr unserer Politik weg vom reinen Profitdenken hin zu mehr Fairness und Ethik illustriert. „Nur“ ein kleiner Lichtblick wenn wir bedenken, dass die westliche Welt in zynischer Weise mit Ben Ali einen Despoten unterstützt hat, weil die Alternative von radikalen Islamisten noch mieser schien. Die Meinung der Tunesier spielte dabei – wenn wundert es - keine Rolle.

Es war einmal ein Land, das baute neue Atomkraftwerke in einer Zeit, in der erneuerbare Energien rundherum an Bedeutung gewannen. Viele Milliarden investierte die Bevölkerung in eine Energie, die als sehr gefährlich galt und nach Meinung vieler Experten ihre Blütezeit schon überschritten hatte. Im Gegensatz zum Abfall, welcher die Atomenergie hinterliess. Dieser gefährdet uns und unseren Planenten noch viele tausend Jahre. Kommen wir von den Märchen zurück in die Gegenwart. Wenn wir heute von einer Unternehmensstrategie reden, liegt die Zeitdauer noch bei ca. 5 Jahren. Ein ultra kurzfristige Dauer im Vergleich zum Zeithorizont des strahlenden Atommülls. Wenn Manager heute zutage nicht einmal für fünf Jahre die Verantwortung übernehmen wollen, wie können Politiker und Stromkonzerne die Verantwortung für den Atommüll und dessen sicher Lagerung übernehmen? Die einzig strahlende Energie der Zukunft ist die Sonne und mit ihr die erneuerbaren Energien ganz grundsätzlich. Diese nachhaltige Energieinitiative kombiniert mit einer ökologischen Steuerreform, welche Energieeffizienz belohnt, ist die Zukunft der Schweiz.

Als Arbeitnehmer und Wähler der SVP wäre ich nach all Positionsbezügen der Partei zur EURO Krise irritiert und verunsichert. Namhafte SVP Unternehmer warnen inzwischen vor negativen Auswirkungen des starken Frankens auf die Wettbewerbsfähigkeit der Exportindustrie und damit auf einige tausend Arbeitsplätze in der Schweiz. Derweil unsere Nationalbank relativ erfolglos versucht hat mit EURO Zukäufen diesen gegenüber unseres Frankens zu stabilisieren. Was wiederum drei Tatsachen ans Licht bringt. Die Abhängigkeit der Schweiz gegenüber dem Euro-Raum, der begrenzte Einfluss der Nationalbank auf diese Krise und nicht dabei sein, heisst nicht unabhängig sein. Also haben wir ein ureigenes Interesse daran, dass der Euro die Krise möglichst bald und unbeschadet übersteht. Doch statt im IWF mitzuhelfen, in Europa vertrauen zu schaffen und unsere Kredite für eine potentielle Ausweitung der Krise aufzustocken, hat sich die SVP dagegen ausgesprochen. Dies im Wissen darum, dass die Schweiz bei ihren Kreditzusagen an den IWF noch nie einen Franken verloren hat. Ist dies eine verantwortungsvolle Politik gegenüber der Schweiz und den vielen Arbeitnehmern, die in der Exportindustrie angestellt sind? Die Frage, kann jeder für sich beantworten. Für die SVP scheint der Wahlkampf 2011 und die Bewirtschaftung ihrer Kernthemen wichtiger zu sein als verantwortungsvolle Lösungen im Sinne unseres Landes.

„Es braucht mehr Transparenz“ sagt Toni Brunner an der SVP Delegiertenversammlung in Emmen. Doch nicht „nur“ im Abstimmungsverhalten des Ständerates – wie Toni Brunner weiter ausführt – sondern auch rund um die Parteienfinanzierung in der Schweiz. Wenn die SVP für die National- und Ständeratswahlen mehr Geld zur Verfügung hat als alle anderen Parteien zusammen, dann müssen zumindest die Geldgeber ab einem gewissen Betrag öffentlich gemacht werden. Sollte dies an politischen Mehrheiten scheitern, dann muss der Staat die Parteien mitfinanzieren. Da ich in diesem Bereich nicht für weitere staatliche Ausgaben plädiere, brauchen wir die Transparenz der Geldgeber. Die Wähler sollen wissen, wer die verschiedenen Parteien finanziell unterstützt, damit auch die Interessenbedingungen erkennbar sind. Also darum ganz im Sinne von Toni Brunner, wir brauchen mehr Transparenz. Sonst droht unsere Demokratie käuflich zu werden, kein Anhänger der direkten Demokratie kann dies wirklich wollen.

Ueli Maurer geht davon aus, dass Frauen eher für die Waffeninitiative sind, weil sie die Waffe nicht kennen würden. Ich habe gelernt mit Schusswaffen umzugehen und bin auch keine Frau und trotzdem werde ich die Waffeninitiative annehmen. Ich sehe auch nicht wirklich ein, warum Kenntnisse oder eben Nichtkenntnisse zum Sturmgewehr die Haltung zur Initiative beeinflussen sollten. Schlussendlich geht es darum zu entscheiden, ob wir mit der privaten Aufbewahrung der Dienstwaffe eine gefährliche Tradition, deren militärische Notwendigkeit heute nicht mehr gegeben ist, weiterführen wollen oder nicht. Und der Verteidigungsminister setzt emotional gleich noch eins drauf, in dem er die Wichtigkeit des Obligatorischen und dessen Gefährdung durch die Initiative beschwört. Wichtig ist das Obligatorische vor allem für viele Schützenvereine, die am Subventionstropf des Bundes hängen. Militärisch aber besteht auch hier keine Notwendigkeit mehr. Doch wo die sachlichen Argumente fehlen, werden diese durch Angst und andere Emotionen wie Nationalstolz ersetzt.

Es ist keine Überraschung das nach Unglücken und Katastrophen der Sinn einer Sache hinterfragt wird. Vor allem dann, wenn Menschen zu Schaden kommen. Sechs Rekruten mussten wegen einer Übung ihr Leben lassen. Warum? Was haben Rekruten und Soldaten auf einem Viertausendmeter hohen Berg zu suchen? Was soll ihre Bestimmung dort oben sein? Ich finde beim besten Willen keine sinnvolle Antwort. Es geht hier nicht darum, ob dieses Unglück nun irgendjemandem angelastet wird oder ob es ganz einfach Schicksal war, schlussendlich lässt es sich nicht mehr rückgängig machen. Und es ist auch klar, dass der Dienst im Militär und insbesondere in der Rekrutenschule mit Risiken und Gefahren verbunden ist. Dies gilt natürlich auch fürs Bergsteigen. Trotzdem wieder die Frage, warum schickt man Schweizer Soldaten auf hohe Berge hinauf? Nicht erst seit diesem Unglück ist es an der Zeit, unsere Armee und ihren Sinn noch viel kritischer zu hinterfragen.

Im Grunde ist es doch ganz einfach. Wer sich ein Auto mit geringem Schadstoffausstoß kauft, sollte dafür belohnt werden und wer auf der anderen Seite mit einem Benzin fressenden Auto herumfährt, der sollte finanziell viel höher belastet werden. Leider ist dies bisher nicht so. Doch immerhin wird dieser im Umweltschutz einzig erfolgsversprechende Ansatz der Lenkungsabgabe endlich sehr breit diskutiert und dürfte auch mehrheitsfähig sein. Bleibt die Frage, wie lange diese Abgabe durch alle politischen Mühlen braucht, bis sie realisiert wird und ob die vorgeschlagenen Beträge genug hoch sind, um eine hohe Lenkungswirkung zu erzielen. Jeder Tag ohne globale Massnahmen gegen die Umweltverschmutzung ist ein verlorener Tag für den Umweltschutz. Darum ist es eminent wichtig, dass wir wenigstens national unsere Hausaufgaben machen. Denn wie heißt es so schön; denke global, handle lokal.

Die herrschende Bauernlobby hat bisher mit Erfolg unsere Landwirtschaft vor notwendigen Liberalisierungsschritten bewahrt. Der abnehmende Druck seitens der WTO vor weiteren globalen Liberalisierungen im Landwirtschafsbereich ist weg, dies weckt bei vielen bürgerlichen Politikern derzeit die Begehrlichkeit den Klagerufen unserer Bauernvertreter Folge zu leisten. Kommt hinzu, dass im Zuge der bevorstehenden National- und Ständeratswahlen die Kurzsichtigkeit wieder an Einfluss gewinnt. Dies trotz zahlreichen Studien, die belegen, dass unsere Landwirtschaft neue Impulse und mehr Wettbewerb nötig hätte. Statt endlich auf die Stärken unserer Agrarwirtschaft zu setzen, zementieren wir weiter auf teuere Art und Weise die Passivität und Schwäche. Gleichzeitig unterstützen wir auf fragwürdige Weise Lebensmittelverarbeiter wie den Quasimonopolisten Emmi. Je länger wir damit warten die aktuelle Landwirtschaftspolitik zu hinterfragen und eine Richtungsänderung herbeizuführen, verlieren wir weiter an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Staaten.

Es ist traurig, dass man eine Volksinitiative lancieren muss, um die verlorene Bodenhaftung einer kleinen Minderheit hoffentlich wieder herzustellen. Die Namen der so genannten „Abzocker" haben mittlerweile alle nationale Bekanntheit erlangt. Viele dieser Personen bringen in ihren Betrieben sehr gute bis ausgezeichnete Leistungen. Doch Schlagzeilen machen sie vor allem durch ihre extremen und nicht mehr gerechtfertigten Saläre. Im Endeffekt bilden alle Mitarbeiter den wichtigsten „Faktor" jeder erfolgreichen Firma. In Grosskonzernen aber werden ihre Leistungen oftmals mit einem Butterbrot abgespeist. Dies ist stossend und vergrössert die Ungleichheit in unserer Gesellschaft noch mehr. Der gesunde Menschenverstand und die Selbstregulierung ist in den hohen Managerkreisen verloren gegangen und muss nun – so traurig es ist – mittels Initiative und am Ende auf Gesetzesstufe wieder auf ein vernünftiges Mass geregelt werden.

Unser Gesundheitswesen bietet gute Qualität zu überhöhten Preisen. Diesbezüglich herrscht wohl mehrheitlich Einigkeit. Doch fragt man nach Massnahmen und Ursachen ist es mit der Einigkeit vorbei. Hans Heinrich Brunner ein profunder Kenner der Materie redet gar von einem kaputten Gesundheitssystem und damit liegt er bestimmt nicht weit daneben. Die Anreize Kosten zu sparen sind nicht vorhanden oder werden nicht angewendet. Die Rate derjenigen, die ihre Krankenkassenprämien nicht mehr bezahlen können, wächst und wächst. Die Kosten trägt die Allgemeinheit. Doch wer im Bezug auf unser Gesundheitswesen den Begriff Verzicht oder Leistungskürzungen in den Mund nimmt, der wird sofort als Sozialabbauer gebrandmarkt. Doch wir werden nicht umhin kommen, den aktuellen Leistungskatalog kritisch zu beleuchten und auch zu kürzen. Am traurigsten ist aber, dass taugliche Massnahmen zur Kostendämpfung schon lange auf dem Tisch liegen, aber verschiedene Allianzen aus Politik und Wirtschaft diese nach wie vor blockieren. Umdenken tut für alle Seiten Not, aber die Schmerzgrenze scheint immer noch nicht ausgereizt zu sein.

Ueli Maurer hat einmal mehr einen Rundumschlag gegen seine politische .„Lieblingsfeindin" lanciert und versucht seine rückständigen und konservativen Ideen von Neutralität zu verbreiten. Bundesrätin Calmy-Rey verkörpert diese neue und richtige Rolle der Schweiz und wird damit immer wieder zur Zielscheibe der frustrierten SVP-Seite. Wenn Ueli Maurer nun plant, der SP das EDA wegzunehmen, dann fehlt ihm aber die prädestinierte Nachfolge. Seinen Ideen entsprechend, müsste Ulrich Schlüer in den Bundesrat gewählt werden und die Geschicke der Schweizer Aussenpolitik lenken. Wobei aus dem EDA innerhalb von kürzester Zeit wohl ein zweites Departement des Innern entstehen würde. Die Igeltaktik würde wieder salonfähig. Kein gutes und zukunftsfähiges Szenario für unser Land. Während die Welt sich dynamisch dreht, verharren gewisse Kreise der SVP und weiterer bürgerlicher Parteien in Zeiten des Kalten Krieges. E ist den UNO-Gegnern ein Dorn im Auge, wenn die Schweiz auf internationalem Parkett plötzlich eine für ihre Grösse und ihren Einfluss tragende und aktive Rolle übernimmt. Man könnte dabei gar auf die Idee kommen, dass der UNO-Beitritt trotz den immer wieder gleichen Vorhersagen für die Schweiz ein wichtiger und erfolgreicher Schritt war.

Tagtäglich schauen wir auf den langsam abbrechenden Felsen am Eiger. Eigentlich sollten wir dieses Ereignis zum Anlass nehmen, uns über die Umwelt und unseren Umgang mit ihr Gedanken zu machen. Doch statt die wahren Ursachen von Gletscherrückgängen, auftauendem Permafrost und den damit oftmals verbunden Felsstürzen zu bekämpfen, üben wir uns in Symptombekämpfung. Gletscher werden mit einer speziellen Folie abgedeckt, um ihren Rückgang kurzfristig zu stoppen. Die Hauptproblematik, die durch uns den Menschen massiv mit verursachte Klimaerwärmung, steht zwar im Raum und wird langsam als solche akzeptiert, doch die dagegen ergriffenen Massnahmen stehen in keinem Verhältnis zum Problem. Schlussendlich stehen der Wohlstand und die damit verbundene Ausbeutung der Natur und den Rohstoffen an erster Stelle. Vielleicht werden wir irgendwann in Zukunft unseren Untergang ebenfalls live miterleben können oder dürfen. Was makaber tönt, dürfte wohl unaufhaltsam eintreffen. Der Mensch mit seinem überbordenden Lebensstil jedenfalls arbeitet tagtäglich daran, dass das Ereignis näher und näher rückt.

Die Diskrepanz der Vorstellungen unserer vier Regierungsparteien im Bezug auf die zukünftige Zusammenarbeit mit der EU könnte beinahe nicht grösser sein. Der Bundesrat setzt in seinem neuesten Bericht zu dieser Thematik weiterhin auf den bilateralen Weg. Während die linke Seite einen EU-Beitritt fordert, sieht die rechte Seite das Heil in der Abschottung und die beiden Mitteparteien können sich mehr oder weniger mit der Position des Bundesrates anfreunden. Bis anhin war der bilaterale Weg zumindest im Volk mehrheitsfähig, doch dies könnte sich schon bald einmal ändern. Wird die Kohäsionsmilliarde vom Schweizer Volk abgelehnt, so dürfte aktuelle Weg des Bilateralismus vor einem Scherbenhaufen stehen. Dies ist weder Angstmacherei und Drohung sondern wäre dann die Realität. Danach blieben noch die zwei Extremvarianten EU-Beitritt oder Abschottung. Der zweite Ansatz ist in der heutigen Zeit keine Option mehr, bliebe also der EU-Beitritt. Was auch immer passieren wird, über zwei Aspekte sollten wir uns im Klaren sein. Eine gute Zusammenarbeit mit der EU ist für die Schweiz überlebenswichtig und egal welche Variante wir wählen, nicht gratis zu haben.

Umwelt- und Klimapolitik ist wenn wir unser kompromissloses Verhalten mit Kompromisschen zu kompensieren versuchen. Genau dies hat der Nationalrat mit seinem verabschiedeten Minikompromiss wieder getan. Wir räumen dem Naturschutz zu wenig Priorität ein, dies erfahren wir am eigenen Leibe an der Häufung von Naturkatastrophen und den erkennbaren negativen Entwicklungen der Klimaerwärmung. Trotzdem scheint der Leidensdruck nach wie vor nicht hoch genug zu sein. Wirtschaftliche Aspekte dominieren noch immer die Diskussion um Umweltschutz. Im Endeffekt wird die Natur das Gleichgewicht wieder herstellen, egal was die Politik und wir entschieden haben. Ob der Mensch in Zukunft noch einen Platz auf diesem Planeten haben wird, diese Entscheidung wird dann nicht mehr in unseren Händen liegen.

Gewisse Leute im VBS scheinen einfach ganz einfach eine Vorliebe für Panzer zu haben. Dies geht sogar soweit, dass man in Ernstfällen damit Terroristen bekämpfen will. Meine Vorstellungskraft geht nicht soweit. Mir scheint diese Waffe dafür völlig ungeeignet zu sein. Trotzdem stehen diese Gefährte respektive deren Aufrüstung wieder im diesjährigen Rüstungsprogramm. Dieses im Übrigen mit 1.5 Milliarden CHF so teuer daherkommt, wie schon lange nicht mehr. Ein grosser Betrag für eine Armee, die ihre Rolle in der heutigen Gesellschaft nach wie vor nicht gefunden hat. Freuen darf sich immerhin der bundeseigene Rüstungsbetrieb RUAG. Trotzdem dieses Geld könnte man effizienter und für bessere Zwecke einsetzen

Es gibt keine triftigen Gründe nach wie vor Armeewaffen zu Hause aufzubewahren. Traurig ist, dass die Diskussion darüber, immer erst nach einer schrecklichen Tat wieder geführt wird. Bisher leider mit sehr marginalem Erfolg. Nach wie vor wird unsere Armee durch überholte Traditionen und Vergangenheit geprägt. Statt die potentielle Gefahr von zuhause gelagerten Armeewaffen endlich zu beseitigen, wird gezaudert und das Risiko klein geredet. Vielleicht ist die Gefahr statistisch gesehen auch nicht so gross, doch bei jeder Tat mit einer Armeewaffe kommen Menschen zu schaden und dies rechtfertigt keine Statistik. Es ist endlich an der Zeit zu handeln. Die Armeewaffen gehören zur Aufbewahrung in Kasernen und Zeughäuser, alles andere ist gefährlich und absolut nicht mehr zeitgemäss.